Pflegezeitgesetz: Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

Das Pflegezeitgesetz (PflegeZG) bietet Angehörigen von Pflegebedürftigen die Chance, die Arbeit und die häusliche Pflege zu vereinbaren. Wir erklären Ihnen, was es mit dem Pflegezeitgesetz auf sich hat und was genau kurzzeitige Arbeitsverhinderung, Pflegezeit und Familienpflegezeit sind.

• Was ist das Pflegezeitgesetz?

• Kurzzeitige Arbeitsverhinderung – bei unerwarteten Pflegefällen

• Pflegezeit – vollständige oder teilweise Freistellung für bis zu 6 Monate

• Pflegezeit bei Palliativpflege – kurzfristige Auszeit im Falle einer Sterbebegleitung

• Sonderregelungen für die Pflegezeit aufgrund der Corona-Pandemie

• Familienpflegezeit – Reduzierte Arbeitszeit für bis zu 24 Monate

• Definition: Was sind nahe Angehörige?

• Arbeitsverhinderung, Pflegezeit, Sterbebegleitung und Familienpflegezeit im Überblick

• Frühzeitige Beendigung der Pflegezeit oder Familienpflegezeit

Gesetz über die Pflegezeit, kurz Pflegezeitgesetz oder PflegeZG, soll Menschen dabei helfen, dass die Pflege naher Angehöriger sich besser mit der Arbeit vereinbaren lässt. Denn oft leidet die Pflege und das Verhältnis zu dem pflegebedürftigen Angehörigen unter der beruflichen Belastung oder der man muss (finanzielle) Abstriche im Berufsleben machen, um die Pflege des Angehörigen sicherzustellen. Das Pflegezeitgesetz setzt unter § 1 folgendes Ziel:

„Ziel des Gesetzes ist, Beschäftigten die Möglichkeit zu eröffnen, pflegebedürftige nahe Angehörige in häuslicher Umgebung zu pflegen und damit die Vereinbarkeit von Beruf und familiärer Pflege zu verbessern.“

Das PflegeZG trat 2008 im Zuge des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes in Kraft. Seitdem wurde es mehrfach angepasst und optimiert – mit dem Ziel, die Vereinbarkeit von Arbeit und Pflege zu intensivieren. Unter anderem wurden das PflegeZG und das sogenannte Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) besser aufeinander abgestimmt, um die Pflege Angehöriger zur vereinfachen. Und zudem wurde das Pflegezeitgesetz neuerdings mit Sonderregeln zur Corona-Pandemie ergänzt.

Zusammen mit dem FPfZG betrachtet bestehen für pflegende Angehörige im Grunde vier verschiedene (teilweise ergänzende) Optionen der Pflege, die im Folgenden genauer vorgestellt werden:

• Kurzzeitige Arbeitsverhinderung

• Pflegezeit

• Pflegezeit bei Palliativpflege

• Familienpflegezeit

Die „Kurzzeitige Arbeitsverhinderung“ bietet abseits von Arbeitsurlaub oder von der eigenen Arbeitsunfähigkeitsbestätigung eine legale Möglichkeit, spontan von der Arbeit fortzubleiben. Die Arbeitsverhinderung darf bis zu 10 Tage dauern, kann sofort in Anspruch genommen werden und muss dem Arbeitgeber unverzüglich mitgeteilt werden. Dieser hat das Recht im Bedarf einen ärztlichen Nachweis über die Pflegebedürftigkeit des Angehörigen zu verlangen.

Sofern nichts anderes tariflich vorgegeben ist, hat der Arbeitgeber nicht die Pflicht, den Lohn für diese Zeit zu zahlen. Stattdessen wird von der Pflegekasse des Pflegebedürftigen ein Lohnersatz in Form des sogenannten Pflegeunterstützungsgelds gezahlt. Das Pflegeunterstützungsgeld beträgt bis zu 90 Prozent des Netto-Monatlohns. Es richtet sich nach der aktuellen Beitragsbemessungsgrenze in der Krankenversicherungen und kann demnach z. B. für 2021 nicht mehr als 161,25 Euro pro Tag betragen.

Hier finden Sie mehr Informationen zum Pflegeunterstützungsgeld.

Die nächste „Stufe“ des Pflegezeitgesetzes ist die sogenannte Pflegezeit. Dies ist eine bis zu sechs Monate dauernde teilweise oder vollständige Freistellung von Mitarbeitern, um einen nahen Angehörigen pflegen zu können. Verglichen zu der „kurzzeitigen Arbeitsverhinderung“ gibt es bei der Pflegezeit kein Geld; je nachdem, was Sie mit dem Arbeitgeber vereinbart haben, verdienen Sie dann entsprechend der Teilzeitbeschäftigung.

Ein Sonderfall der Pflegezeit bietet § 3 Absatz 6: „Beschäftigte sind zur Begleitung eines nahen Angehörigen von der Arbeitsleistung vollständig oder teilweise freizustellen, wenn dieser an einer Erkrankung leidet, die progredient verläuft und bereits ein weit fortgeschrittenes Stadium erreicht hat, bei der eine Heilung ausgeschlossen und eine palliativmedizinische Behandlung notwendig ist und die lediglich eine begrenzte Lebenserwartung von Wochen oder wenigen Monaten erwarten lässt.“

Verglichen zu der normalen Pflegezeit ist diese Form der Pflegezeit wie bei der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung unmittelbar zu beantragen. Maximal 3 Monate kann diese besondere Pflegezeit im Falle einer Palliativpflege andauern. Dem Arbeitgeber muss bei der Anmeldung aber ein entsprechender ärztlicher Nachweis eingereicht werden. Jedoch gilt auch hier – wie bei der normalen Pflegezeit – die Vorgabe, dass einem Beschäftigten nur in Unternehmen mit 15 oder mehr Mitarbeitern diese besondere Pflegezeit zusteht.

Anlässlich der Corona-Pandemie wurde das Pflegezeitgesetz 2020 um § 9 „Sonderregelungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie“ ergänzt. Diese Sonderregelungen betreffen sowohl die Arbeitsverhinderung als auch die Pflegezeit.

Beachten Sie, dass hier ebenfalls nur bei größeren Unternehmen das Recht auf Familienpflegezeit besteht. In diesem Fall muss das Unternehmen mindestens 25 Mitarbeiter haben (inklusive Teilzeitkräfte und Mini-Jobber). Während dieser Zeit genießen Sie Kündigungsschutz. Die Familienpflegezeit musst mindestens 8 Wochen vor Beginn beim Arbeitgeber angekündigt werden.

Anspruch auf eine volle Lohnfortzahlung gibt es nicht. Zur finanziellen Aufstockung der Teilzeitarbeit während der Familienpflegezeit bietet der Bund Möglichkeiten, ein zinsloses Darlehen zu nehmen.

Egal, ob es um kurzzeitige Arbeitsverhinderung, Pflegezeit oder Familienpflegezeit geht: Bei den entsprechenden Gesetzestexten fällt immer wieder der Begriff der „nahen“ Angehörigen. Doch wer zählt zu den nahen Angehörigen? In welchem Fall steht das Recht auf kurzzeitige Arbeitsverhinderung, Pflegezeit oder Familienpflegezeit zu und in welchem nicht? Wer als naher Angehöriger gilt, wird unter § 7 Abs. 3 PflegeZG genau definiert:

• Großeltern, Eltern, Schwiegereltern, Stiefeltern,

• Ehegatten, Lebenspartner, Partner einer eheähnlichen oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft, Geschwister, Ehegatten der Geschwister und Geschwister der Ehegatten, Lebenspartner der Geschwister und Geschwister der Lebenspartner,

• Kinder, Adoptiv- oder Pflegekinder, die Kinder, Adoptiv- oder Pflegekinder des Ehegatten oder Lebenspartners, Schwiegerkinder und Enkelkinder.

Dadurch wird die wohl entscheidendste Einschränkung festgelegt: Wer einen sehr nahen Bekannten (z. B. Freunde) pflegt, gehört laut Gesetz nicht zu den nahen Angehörigen und hat leider kein Anrecht auf die Möglichkeiten, die das PflegeZG und das FPfZG bieten, und auf das Pflegeunterstützungsgeld.

Beachten Sie, dass Sie weder Pflegezeit noch Familienpflegezeit vorzeitig beenden dürfen. Wie lang diese dauert, müssen Sie bereits im Antrag beim Arbeitgeber festlegen. Eine vorzeitige Beendigung ist nur mit Zustimmung des Arbeitgebers möglich.

Anders sieht es aus, wenn sich die Umstände der Pflege- oder Familienpflegezeit ändern: Ist der Angehörige nicht mehr pflegebedürftig, wird dieser von nun an stationär gepflegt oder verstirbt der Angehörige, endet die Pflegezeit bzw. Familienpflegezeit vier Wochen nach der Änderung automatisch. Für pflegende Angehörige bedeutet das, dass der Arbeitgeber direkt über die neue Situation informiert werden muss.